Rechtsprechung
   BPatG, 21.12.2011 - 30 W (pat) 101/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4516
BPatG, 21.12.2011 - 30 W (pat) 101/10 (https://dejure.org/2011,4516)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2011 - 30 W (pat) 101/10 (https://dejure.org/2011,4516)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 30 W (pat) 101/10 (https://dejure.org/2011,4516)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "meso/Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "meso/Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Beschreibung "meso" als Kurzform für "Mesotherapie" und "Body Therapy"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 8/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy

    Dem Senat hätten bei seiner im Eintragungsbeschwerdeverfahren zur angegriffenen Marke getroffenen Entscheidung vom 21. Dezember 2011 (BPatG 30 W (pat) 101/10) nicht alle Informationen vorgelegen.

    Er beruft sich insbesondere auf die im Eintragungsbeschwerdeverfahren BPatG 30 W (pat) 101/10 ergangene Entscheidung des Senats vom 21. Dezember 2011.

    Dieser Begründungsansatz sei vom Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfahren BPatG 30 W (pat) 101/10 jedoch nicht bestätigt worden.

    Der Senat hat mit den Beteiligten am 12. Dezember 2013 mündlich verhandelt und die Akten der am Bundespatentgericht anhängig gewesenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 73/10 (Beschwerde des hiesigen Antragstellers gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 143/09 betreffend die Wortmarke 307 10 264 - Meso), 30 W (pat) 101/10 (Beschwerde des hiesigen Antragsgegners gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Eintragungsverfahren der angegriffenen Marke) sowie 30 W (pat) 48/10 (Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 126/09 auf Antrag des hiesigen Antragstellers betreffend die Wort-/Bildmarke 306 57 718 - ) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    Zunächst ist festzustellen, dass der Senat an seine im Eintragungsbeschwerdeverfahren 30 W (pat) 101/10 zur angegriffenen Marke getroffene Entscheidung vom 21. Dezember 2011 nicht gebunden ist (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 54 Rn. 16).

    (3.) Aus den genannten Gründen ist der Streitmarke im Eintragungsbeschwerdeverfahren 30 W (pat) 101/10 die Eintragung für die zunächst ebenfalls beanspruchten Dienstleistungen "Veranstaltung von Schulungen und Seminaren auf dem Gebiet der Verkaufspsychologie, der Verkaufstechnik, der Produkt- und Behandlungskunde; Gesundheits- und Schönheitspflege" versagt worden.

  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere

    Weder die vier parallel angeordneten Schrägstriche (vgl. BPatG 24 W (pat) 23/04 - ; 30 W (pat) 140/01 - ) noch der Fettdruck des Wortes " BÜRO "(vgl. BPatG 28 W (pat) 58/12 - ; 30 W (pat) 101/10 -  ) oder die zweizeilige Anordnung (vgl. BPatG 27 W (pat) 535/11 - ; 27 W (pat) 607/10 - ) noch die lückenlose Aneinanderreihung von Großbuchstaben gehen über einfache werbeübliche Gestaltungselemente hinaus.
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