Rechtsprechung
   BPatG, 21.12.2011 - 30 W (pat) 521/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2135
BPatG, 21.12.2011 - 30 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,2135)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2011 - 30 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,2135)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 30 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,2135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PHARMA-MALL" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke PHARMA-MALL hinsichtlich einer Eintragung für die Klassen 1, 2, 5, 7, 9, 35, 38, 39, 41, 42 und 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.01.2019 - 30 W (pat) 535/16
    Der Markenbestandteil "Pharma " ist ein von dem griechischen Wort "Pharmakon" hergeleitetes Wortbildungselement mit der Bedeutung "Arzneimittel" (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 521/11 - PHARMA-MALL; BPatG 24 W (pat) 299/04 - PHARMA TREND).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht