Rechtsprechung
   BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Beurteilung der Unterscheidungskraft des Wortzeichens "CHAT * EAU" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16 u. 20; Rechtsfolgen eines Verfahrensmangels des DPMA bei der Zurückweisung einer Markenanmeldung gem. § 70 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    CHAT * EAU - Ein Begriff, der allgemein für Wein steht, kann nicht als Marke für einen Weinhändler reserviert werden

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht