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   BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14   

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https://dejure.org/2016,50036
BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14 (https://dejure.org/2016,50036)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14 (https://dejure.org/2016,50036)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 26 W (pat) 542/14 (https://dejure.org/2016,50036)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Beurteilung der Unterscheidungskraft des Wortzeichens "CHAT * EAU" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16 u. 20; Rechtsfolgen eines Verfahrensmangels des DPMA bei der Zurückweisung einer Markenanmeldung gem. § 70 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    CHAT * EAU - Ein Begriff, der allgemein für Wein steht, kann nicht als Marke für einen Weinhändler reserviert werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    In der Unterscheidungskraft liegt bei Marken die Wahrheit

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