Rechtsprechung
| BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 542/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,50036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "CHAT * EAU" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsätze zur Beurteilung der Unterscheidungskraft des Wortzeichens "CHAT * EAU" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16 u. 20; Rechtsfolgen eines Verfahrensmangels des DPMA bei der Zurückweisung einer Markenanmeldung gem. § 70 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
CHAT * EAU - Ein Begriff, der allgemein für Wein steht, kann nicht als Marke für einen Weinhändler reserviert werden
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.