Rechtsprechung
   BPatG, 22.01.2009 - 30 W (pat) 10/08   

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https://dejure.org/2009,26989
BPatG, 22.01.2009 - 30 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26989)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.2009 - 30 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26989)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 30 W (pat) 10/08 (https://dejure.org/2009,26989)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.11.2018 - 25 W (pat) 536/17
    Das BPatG habe wiederholt eine Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit den Vergleichswaren "Nahrungsergänzungsmittel" einerseits und "Sirupe, Milchprodukte, diätetische Lebensmittel und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke" sowie Waren der Klasse 32 andererseits verneint (vgl. BPatG 25 W (pat) 30/08 - Müller-Burzler/Müller; 30 W (pat) 10/08 - Zucar/Suga).
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