Rechtsprechung
   BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6267
BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pferde - die Delphine des Nordens" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "Pferde- die Delphine des Nordens"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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