Rechtsprechung
   BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6267
BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 30 W (pat) 26/13 (https://dejure.org/2015,6267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,6267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pferde - die Delphine des Nordens" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "Pferde- die Delphine des Nordens"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht