Rechtsprechung
| BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Pferde - die Delphine des Nordens" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "Pferde- die Delphine des Nordens"
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)