Rechtsprechung
| BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13 Hierauf basierend ist davon auszugehen, dass der Lebensmittelfachhandel um die beschreibende Bedeutung des Zeichens "PLOMBIR" im Sinne eines besonderen Sahneeises (nach russischer Herkunft beziehungsweise Rezeptur) weiß (so auch BPatG 25 W (pat) 88/17 - Plombir Sovjetskij).