Rechtsprechung
   BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,1783
BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17 (https://dejure.org/2020,1783)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17 (https://dejure.org/2020,1783)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2020 - 25 W (pat) 88/17 (https://dejure.org/2020,1783)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,1783) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13
    Hierauf basierend ist davon auszugehen, dass der Lebensmittelfachhandel um die beschreibende Bedeutung des Zeichens "PLOMBIR" im Sinne eines besonderen Sahneeises (nach russischer Herkunft beziehungsweise Rezeptur) weiß (so auch BPatG 25 W (pat) 88/17 - Plombir Sovjetskij).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht