Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 140/99   

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https://dejure.org/2000,21115
BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,21115)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2000 - 24 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,21115)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2000 - 24 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,21115)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.06.2004 - 24 W (pat) 319/03
    Nachdem "Derma" ein in der deutschen Sprache geläufiges Fremdwort ist (vgl Bertelsmann, aaO) und es sich bei dem einfachen englischen Grundwort "care" um eine speziell auf dem Gebiet der Körper- und Schönheits- sowie der Gesundheitspflege in Deutschland ausgesprochen häufig gebrauchte Bezeichnung für Produkte mit pflegender Wirkung handelt (vgl BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 190/98 "Liquid Care"; 24 W (pat) 140/99 "Balanced Care", jeweils nicht unterscheidungskräftig für Waren der Klasse 3), ist ferner davon auszugehen, daß nicht nur der von den Waren angesprochene Fachverkehr, also Hersteller und Händler, sondern auch die hier als Konsumenten der Waren in Betracht kommenden breiten inländischen Verbraucherkreise die angemeldete Wortkombination "Derma CARE" in ihrer glatt warenbeschreibenden Bedeutung ohne weiteres verstehen werden.
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