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   BPatG, 22.02.2001 - 25 W (pat) 92/00   

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https://dejure.org/2001,23333
BPatG, 22.02.2001 - 25 W (pat) 92/00 (https://dejure.org/2001,23333)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2001 - 25 W (pat) 92/00 (https://dejure.org/2001,23333)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2001 - 25 W (pat) 92/00 (https://dejure.org/2001,23333)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.03.2001 - 25 W (pat) 93/00
    Die Antragsgegnerin nimmt Bezug auf ihren Schriftsatz vom 1. Dezember 2000 im Löschungsverfahren "Omep" (25 W (pat) 92/00).

    Der Senat hat in seinem Beschluß vom 22. Februar 2001 in dem Löschungsverfahren 25 W (pat) 92/00 zwischen den gleichen Beteiligten festgestellt, daß keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß die Bezeichnung "Omep" selbst eine in Fachkreisen übliche Abkürzung für "Omeprazol" oder eine internationale chemische Kurzbezeichnung oder einen medizinischen Fachausdruck darstellt und hat daher den Löschungsantrag zurückgewiesen.

    Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 22. Februar 2001 in dem Löschungsverfahren 25 W (pat) 92/00 und insbesondere auf die dortigen Ausführungen zur Relevanz der Ergebnisse der genannten Datenbankrecherche wird hiermit ergänzend Bezug genommen.

    Die von der Antragstellerin im vorliegenden Löschungsverfahren wie bereits in dem die Marke 2 104 748 "Omep" betreffenden Löschungsverfahren 25 W (pat) 92/00 eingereichte, insgesamt 24 "Answers" umfassende Recherche in einer Datenbank "DDFU" bezieht sich ausschließlich auf die Bezeichnung "Omep".

  • BPatG, 16.10.2007 - 30 W (pat) 40/05
    Auch legt der Umstand, dass es sich bei den INN selbst bereits um "Kurzbezeichnungen definierter chemischer Substanzen" handelt, nicht von vornherein die Vermutung nahe, dass ein Interesse und eine Neigung des Verkehrs besteht, von einer solchen Kurzbezeichnung nochmals eine Kurzform zu bilden und diese als Fachbezeichnung zu verwenden (vgl. BPatG 25 W (pat) 92/00 - Omep in PAVIS PROMA - CD-ROM).
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