Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2006 - 29 W (pat) 44/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 224/04 Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
- BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04 Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
- BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 225/04 Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
- BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 223/04 Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
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