Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2007 - 25 W (pat) 167/04   

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https://dejure.org/2007,32247
BPatG, 22.02.2007 - 25 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,32247)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2007 - 25 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,32247)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - 25 W (pat) 167/04 (https://dejure.org/2007,32247)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.01.2012 - 33 W (pat) 558/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fast Technology" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren weist das Zeichen daher auf die Ermöglichung einer schnellen Produktion mittels dieser Waren hin und bezeichnet damit sowohl eine Eigenschaft als auch eine Bestimmung der Waren i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 167/04 - GIGABYTE TECHNOLOGY; BPatG 28 W (pat) 33/05 - New Technology Instruments; BPatG 27 W (pat) 23/04 - WIRST TECHNOLOGY, HABM R0599/03-2 - TECHNOLOGY FOR VISION).
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