Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2010 - 30 W (pat) 4/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Redukt/REDUCTIL (Widerspruchsmarke zu 1)/Reductil (Widerspruchsmarke zu 2)/Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise keine Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Redukt/REDUCTIL (Widerspruchsmarke zu 1)/Reductil (Widerspruchsmarke zu 2)/Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise keine Verwechslungsgefahr
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.09.2009 - 30 W (pat) 4/08
- BPatG, 22.02.2010 - 30 W (pat) 4/08
- BPatG, 28.07.2010 - 30 W (pat) 4/08
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