Rechtsprechung
BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 152/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - ""Kochen ist Kultur" (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - ""Kochen ist Kultur" (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - ""Kochen ist Kultur" (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - ""Kochen ist Kultur" (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - ""Kochen ist Kultur" (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Die Wort-/Bildmarke Kochen ist Kultur ist nicht eintragungsfähig
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 152/10
Unterscheidungskraft im Sinn dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende konkrete Eignung als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer (BGH GRUR 2005, 417 - BerlinCard).Die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn das angesprochene Publikum ein Zeichen nicht als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 152/10
Die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn das angesprochene Publikum ein Zeichen nicht als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 152/10
Die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn das angesprochene Publikum ein Zeichen nicht als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
Auszug aus BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 152/10
Eine Marke muss geeignet sein, die Ursprungsidentität der mit ihr gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2006, 229 - BioID).
- BPatG, 14.07.2023 - 25 W (pat) 550/21 eingerahmten Wörter deutlich (vgl. BPatG 27 W (pat) 152/10 - "Kochen ist Kultur"; 26 W (pat) 502/13 - FASTFIX) und kennzeichnen den Slogan als Ausruf.