Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 543/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7017
BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2012,7017)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2012 - 29 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2012,7017)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 29 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2012,7017)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOP (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOP (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer Wort-/Bildmarke im Hinblick auf das mögliche Vorliegen eines absoluten Schutzhindernisses gem. 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 508/16

    Unterscheidungskraft des in den Farben rot und weiß gestalteten Wortzeichens und

    Dies gilt auch für die Farbkombination ("rot-weiß"), welche als solche ebenso wenig geeignet ist, der Marke Unterscheidungskraft zu verleihen (vgl. BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 15-17) - Kinder III; BPatG 29 W (pat) 543/11 - TOP), wobei vorliegend noch hinzutritt, dass die Farbkombination unmittelbar erkennbar den Schweizer Nationalfarben entspricht und somit die in den Wortelementen enthaltene geografische Herkunftsangabe wiederholt und unterstreicht.
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Das Zeichen "Top" ist für sich genommen nicht schutzfähig, da es lediglich eine werbeübliche, beschreibende Anpreisung enthält (EuG vom 13.7.2005, T-242/02 - TOP; BPatG vom 22.2.2012, 29 W (pat) 543/11 - TOP).
  • BPatG, 27.08.2013 - 24 W (pat) 536/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOP IMAGE SYSTEMS" - keine Unterscheidungskraft

    Dem angesprochenen inländischen Verkehr, dazu gehört vorliegend der Fachverkehr als auch, jedenfalls für einen Teil der Dienstleistungen, der allgemeine Endverbraucher, ist diese Bedeutung des Wortes vertraut (vgl. Duden, Dt. Universalwörterbuch, 7. Aufl., 2011, S. 1758; s. auch BPatG, B.v. 22.2.2012, 29 W (pat) 543/11), auch beispielsweise aus Wortzusammenstellungen wie z. B. topfit, Topmanager, Topmodel (vgl. jeweils Duden, a. a. O.).
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