Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2889
BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "schmutz.de" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis einer Unterscheidungskraft für die Eintragung eines angemeldeten Wortzeichens "schmutz.de" als Marke im Bereich der Computer- und Internetdienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und

    Aufgrund des sehr allgemein gefassten Begriffs "Fernsehen" fallen hierunter eine Fülle an Waren und Dienstleistungen für Konsumenten aller Art. Aus der Kombination der einzelnen Wortbestandteile "Tv" und ".de" ist daher in naheliegender Weise die Sachaussage zu entnehmen, dass es sich um irgendwelche in der Bundesrepublik Deutschland erhältlichen und verfügbaren Dienstleistungen mit und um das Internetfernsehen handelt (vgl. für den Begriff "Schmutz": BPatG, Beschluss vom 22.02.2012, 29 W (pat) 545/10 - schmutz.de).
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