Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,2889
BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 29 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,2889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "schmutz.de" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis einer Unterscheidungskraft für die Eintragung eines angemeldeten Wortzeichens "schmutz.de" als Marke im Bereich der Computer- und Internetdienstleistungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "schmutz.de" - keine Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und

    Aufgrund des sehr allgemein gefassten Begriffs "Fernsehen" fallen hierunter eine Fülle an Waren und Dienstleistungen für Konsumenten aller Art. Aus der Kombination der einzelnen Wortbestandteile "Tv" und ".de" ist daher in naheliegender Weise die Sachaussage zu entnehmen, dass es sich um irgendwelche in der Bundesrepublik Deutschland erhältlichen und verfügbaren Dienstleistungen mit und um das Internetfernsehen handelt (vgl. für den Begriff "Schmutz": BPatG, Beschluss vom 22.02.2012, 29 W (pat) 545/10 - schmutz.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht