Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2410
BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,2410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Gustav M." wegen Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Marke "Gustav" für teilweise identische Warengruppen; Anforderungen an die Kennzeichnungskraft einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 524/11

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Frieda B." und "Frida" hinsichtlich

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde folgt außerdem auch zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, da diese Entscheidung von der Entscheidung eines anderen Senats des Bundespatentgericht in dem Verfahren 33 W (pat) 558/11 abweicht, in der der 33. Senat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Gustav M." und "Gustav" bejaht hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht