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   BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11   

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https://dejure.org/2013,2410
BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2013 - 33 W (pat) 558/11 (https://dejure.org/2013,2410)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Gustav M." wegen Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Marke "Gustav" für teilweise identische Warengruppen; Anforderungen an die Kennzeichnungskraft einer Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 14/19
    Familiennamen bestehender - Namen (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH/ELFI RAUCH; BGH GRUR 2016, 749 Rdnr. 22 - Landgut A. Borsig) kann schon deshalb nicht auf bloße Einzelbuchstaben übertragen werden, weil sie für völlig verschiedene Vornamen stehen können und sich deshalb nicht zur eindeutigen Individualisierung eignen (vgl. BPatG 30 W (pat) 40/09 D.BOSS/BOSS; 24 W (pat) 2/02 - L. Gallino/GALILEO; 27 W (pat) 259/04 - CHEVALIER/J. Chevalier, CHEVALIER/J. Chevalier; 33 W (pat) 558/11 - Gustav M./Gustav).

    Abgesehen davon, dass der Verkehr dazu neigen wird, die jüngere Marke in klanglicher Hinsicht auf das ausgeschriebene Wortelement "SEVEN" zu verkürzen, weil dieses sich leichter merken und benennen lässt als ein einzelner Buchstabe (BPatG 27 W (pat) 259/04 - CHEVALIER/J. Chevalier, CHEVALIER/J. Chevalier; 33 W (pat) 558/11 - Gustav M./Gustav; 26 W (pat) 170/96 - O.P.ANDERSON/Andresen; sic! RKGE 2006, 339 - s.Oliver/Olivia), sprechen auch die Kennzeichnungsgewohnheiten im Bereich der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren für die Konzentration des Verkehrs auf den ausgeschriebenen Nachnamen und nicht auf den vorangestellten mit Punkt abgetrennten Einzelbuchstaben.

  • BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 524/11

    Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Frieda B." und "Frida" hinsichtlich

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde folgt außerdem auch zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, da diese Entscheidung von der Entscheidung eines anderen Senats des Bundespatentgericht in dem Verfahren 33 W (pat) 558/11 abweicht, in der der 33. Senat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Gustav M." und "Gustav" bejaht hat.
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