Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang eines Anspruchs auf Löschung der Wort-/Bildmarke "ALBEA" wegen Verletzung des Schutzbereichs der eingetragenen Marken "BALEA" und "Balea Professional" für Waren aus dem Bereich Körper- und Schönheitspflegemittel; Anforderungen an das Vorliegen einer ...
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 16.03.2020 - 26 W (pat) 563/18 bbb) Wenngleich die für die jüngere Marke in Klasse 6 registrierten Waren insoweit mit den für die ältere Marke geschützten Getränken in Berührung kommen können, als die Metalldosen und -kästen zur Aufbewahrung und für den Transport der Getränke bestimmt sind, handelt es sich gleichwohl nur um typische, allein dem Getränkeabsatz dienende Hilfswaren, die grundsätzlich nicht als ähnlich mit der jeweiligen Hauptware angesehen werden (…vgl. EuGH GRUR Int 2009, 911 Rdnr. 45 - WATERFORD STELLENBOSCH; BPatG 24 W (pat) 513/13 - ALBÉA/BALEA/Balea Professional; 25 W (pat) 29/06 - STELLA/Stella; 29 W (pat) 202/02 - GOLDBARREN/ Goldbarren).
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