Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,2723
BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13 (https://dejure.org/2016,2723)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13 (https://dejure.org/2016,2723)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2016 - 24 W (pat) 513/13 (https://dejure.org/2016,2723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang eines Anspruchs auf Löschung der Wort-/Bildmarke "ALBEA" wegen Verletzung des Schutzbereichs der eingetragenen Marken "BALEA" und "Balea Professional" für Waren aus dem Bereich Körper- und Schönheitspflegemittel; Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen den widersprechenden Wort-/Bildmarken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht