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   BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14   

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https://dejure.org/2017,42208
BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14 (https://dejure.org/2017,42208)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14 (https://dejure.org/2017,42208)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2017 - 26 W (pat) 44/14 (https://dejure.org/2017,42208)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG, § 54 MarkenG, § 63 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortmarke "@"; Bösgläubigkeit der Markenanmeldung i.R.d. Löschungsantrags

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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