Rechtsprechung
| BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Länder, Menschen, Abenteuerreisen/Länder-Menschen-Abenteuer (Werktitel)" - Fernsehsendung als Werktitel - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft - hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen - Nähe der beiderseitigen Tätigkeitsgebiete - zum Aufmerksamkeitsgrad des angesprochenen Verkehrs - keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16 seine Bekanntheit und die Inhaberschaft an diesem Recht darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen- Abenteuer; für Unternehmenskennzeichen: BPatG, Beschluss vom 23.05.2017, 25 W (pat) 94/14 - Realfundus; Beschluss vom 03.02.2016, 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax m. w. N.; Miosga in Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 42 Rn. 59).
Denn die Bekanntheit eines solchen Titels und das regelmäßige Erscheinen im selben Verlag bzw. die regelmäßige Ausstrahlung im Hörfunk oder Fernsehen legen die Schlussfolgerung nahe, dass der Werktitel im Verkehr, jedenfalls teilweise, auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden wird (…BGH a. a. O. Rn. 36 - Das Telefon-Sparbuch; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen-Abenteuer).
- BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16 seine Bekanntheit und die Inhaberschaft an diesem Recht darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen-Abenteuer; für Unternehmenskennzeichen: BPatG, Beschluss vom 23.05.2017, 25 W (pat) 94/14 - Realfundus; Beschluss vom 03.02.2016, 29 W (pat) 25/13 - ned tax/NeD Tax m. w. N.; Miosga in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 42 Rn. 59).
Denn die Bekanntheit eines solchen Titels und das regelmäßige Erscheinen im selben Verlag bzw. die regelmäßige Ausstrahlung im Hörfunk oder Fernsehen legen die Schlussfolgerung nahe, dass der Werktitel im Verkehr, jedenfalls teilweise, auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden wird (…BGH a. a. O. Rn. 36 - Das Telefon-Sparbuch; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; BPatG, Beschluss vom 22.02.2017, 26 W (pat) 55/14 - Länder-Menschen-Abenteuer).
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