Rechtsprechung
   BPatG, 22.02.2017 - 28 W (pat) 517/15   

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https://dejure.org/2017,20959
BPatG, 22.02.2017 - 28 W (pat) 517/15 (https://dejure.org/2017,20959)
BPatG, Entscheidung vom 22.02.2017 - 28 W (pat) 517/15 (https://dejure.org/2017,20959)
BPatG, Entscheidung vom 22. Februar 2017 - 28 W (pat) 517/15 (https://dejure.org/2017,20959)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Breitlamellen Siebe" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Breitlamellen Siebe" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer ausreichenden Unterscheidungskraft des angemeldeten Wortzeichens "Breitlamellen Siebe" für Waren u. Dienstleistungen aus dem Bereich Landwirtschaftsmaschinen u. Geräte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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