Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09   

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https://dejure.org/2010,26025
BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09 (https://dejure.org/2010,26025)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09 (https://dejure.org/2010,26025)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2010 - 27 W (pat) 233/09 (https://dejure.org/2010,26025)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 181/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TRENDUNIVERSUM (Wort-Bild-Marke)/ Universum® Science

    Das Bundespatentgericht habe der Bezeichnung "Trend" in mehreren Entscheidungen die Kennzeichnungskraft abgesprochen (30 W (pat) 162/04 - trend/trend!; 24 W (pat) 247/03 - Solar Trend; 27 W (pat) 233/09 - Trend Event).

    Dem vom gleichnamigen englischen Verb mit der Bedeutung "sich neigen, sich erstrecken, in einer bestimmten Richtung verlaufen" entstammenden, in die deutsche Sprache eingegangenen Wort "TREND" wohnt die Bedeutung "Grundrichtung einer [statistisch erfassbaren] Entwicklung, Entwicklungstendenz" inne (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.; Duden - Das Fremdwörterbuch, a. a. O.; BPatG 27 W (pat) 233/09 - Trend Event; 24 W (pat) 247/03 - Solar Trend; 30 W (pat) 162/04 - trend/trend!).

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