Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Trend Event" - keine Unterscheidungskraft

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren "Mord im Moulin Rouge (Wort-Bildmarke)/MOULIN ROUGE" -unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft - Gegenstandswert -

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Trend Event" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Trend Event" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich daher um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH BlPMZ 1998, 248, 249 - Today; EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. - Henkel).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  "Trend Event" besitzt keine Unterscheidungskraft, weil es aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache bzw. einer geläufigen Fremdsprache besteht, die wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung und in den Medien, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Unterscheidungskraft im Sinn dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von denjenigen anderer zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2002, 804 - Philips; BGH GRUR 2006, 850 - Fußball WM 2006).

 
• BPatG, 18.09.2002 - 28 W (pat) 79/02

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Ausgehend davon besteht kein Grund für die Annahme, das Publikum werde "Trend Event" bezogen auf eine Veranstaltung irgendeine betriebskennzeichnende Funktion beimessen (so sogar für Kraftfahrzeuge: BPatG, Beschlüsse vom 17. Juni 1998, Az: 28 W (pat) 50/98 - Trend und vom 23. Dezember 1998, Az: 28 W (pat) 190/98 - Trendline; für Fertiggerichte: BPatG, Beschluss vom 18. September 2002, Az: 28 W (pat) 79/02 - Trend Meal).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Eine schutzfähige Marke liegt aber nur vor, wenn die Wortkombination sprachliche oder begriffliche Besonderheiten aufweist, welche die gewählte Verbindung als ungewöhnlich erscheinen lassen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - biomild).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Eine schutzfähige Marke liegt aber nur vor, wenn die Wortkombination sprachliche oder begriffliche Besonderheiten aufweist, welche die gewählte Verbindung als ungewöhnlich erscheinen lassen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - biomild).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Unterscheidungskraft im Sinn dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von denjenigen anderer zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2002, 804 - Philips; BGH GRUR 2006, 850 - Fußball WM 2006).
• BPatG, 17.06.1998 - 28 W (pat) 50/98

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Ausgehend davon besteht kein Grund für die Annahme, das Publikum werde "Trend Event" bezogen auf eine Veranstaltung irgendeine betriebskennzeichnende Funktion beimessen (so sogar für Kraftfahrzeuge: BPatG, Beschlüsse vom 17. Juni 1998, Az: 28 W (pat) 50/98 - Trend und vom 23. Dezember 1998, Az: 28 W (pat) 190/98 - Trendline; für Fertiggerichte: BPatG, Beschluss vom 18. September 2002, Az: 28 W (pat) 79/02 - Trend Meal).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Dass eine Bezeichnung mit einer begrifflichen Unbestimmtheit verbunden ist, steht der Feststellung, dass ihr die Unterscheidungskraft fehlt, nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2009, Az: I ZB 52/08, MarkenR 2009, 447 - DeutschlandCard ).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 22.03.2010 - 27 W (pat) 233/09

  Der Umstand, dass jeder Bestandteil für sich betrachtet nicht unterscheidungskräftig ist, schließt es zwar nicht aus, dass die Kombination unterscheidungskräftig sein kann (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 - BioID).
• BPatG, 05.08.2009 - 29 W (pat) 5/06

  - Berücksichtigung von Voreintragungen durch das DPMA und Mitwirkungspflicht des …
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

• BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 181/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "TRENDUNIVERSUM (Wort-Bild-Marke)/ Universum® Science …

  Das Bundespatentgericht habe der Bezeichnung "Trend" in mehreren Entscheidungen die Kennzeichnungskraft abgesprochen (30 W (pat) 162/04 - trend/trend!; 24 W (pat) 247/03 - Solar Trend; 27 W (pat) 233/09 - Trend Event).

  Dem vom gleichnamigen englischen Verb mit der Bedeutung "sich neigen, sich erstrecken, in einer bestimmten Richtung verlaufen" entstammenden, in die deutsche Sprache eingegangenen Wort "TREND" wohnt die Bedeutung "Grundrichtung einer [statistisch erfassbaren] Entwicklung, Entwicklungstendenz" inne (…Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.;… Duden - Das Fremdwörterbuch, a. a. O.; BPatG 27 W (pat) 233/09 - Trend Event; 24 W (pat) 247/03 - Solar Trend; 30 W (pat) 162/04 - trend/trend!).