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   BPatG, 22.03.2011 - 24 W (pat) 47/10   

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https://dejure.org/2011,19611
BPatG, 22.03.2011 - 24 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,19611)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2011 - 24 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,19611)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2011 - 24 W (pat) 47/10 (https://dejure.org/2011,19611)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    SOFT LINE/SOFTLAN

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG vom 13.12.2001, § 43 MarkenG, § 114 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SOFT LINE/SOFTLAN" - Warenähnlichkeit von Körperpflegemitteln und Wäscheweichspülmitteln - Prägung durch kennzeichnungsschwachen Bestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der IR-Marke 846 738 ist der Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für sämtliche registrierten Waren zu verweigern; Schutz der IR-Marke 846 738 in der Bundesrepublik Deutschland

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SOFT LINE/SOFTLAN" - Warenähnlichkeit von Körperpflegemitteln und Wäscheweichspülmitteln - Prägung durch kennzeichnungsschwachen Bestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 527
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO

    Denn auf das in dem genannten Rechtssatz zum Ausdruck kommende Freihaltebedürfnis kann sich derjenige nicht berufen, der - wie hier die Markeninhaberin - eine beschreibende Angabe selbst kennzeichenmäßig wie eine Marke verwendet (BGH GRUR 1998, 930, 931 f. - Fläminger; GRUR 1988, 542, 543 - ROYALE; BPatGE 51, 261, 270 - printnet/PRINECT; BPatG GRUR 2012, 527 - SOFTLINE/SOFTLAN).
  • BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC

    Das Bundespatentgericht hat dies in Fallkonstellationen angenommen, in denen eine anderweitige Benennung der angegriffenen Marke wegen fehlender weiterer Markenbestandteile nicht möglich war (BPatG 24 W (pat) 82/08, BPatGE 51, 261 - pn printnet/PRINECT; 24 W (pat) 47/10, GRUR 2012, 527 - SOFT LINE/SOFTLAN).
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