Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2011 - 27 W (pat) 528/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20612
BPatG, 22.03.2011 - 27 W (pat) 528/10 (https://dejure.org/2011,20612)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2011 - 27 W (pat) 528/10 (https://dejure.org/2011,20612)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2011 - 27 W (pat) 528/10 (https://dejure.org/2011,20612)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 69 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MAN AT WORK" - Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im schriftlichen Verfahren - zur Wahrung des rechtlichen Gehörs - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft der Kennzeichnung "MAN AT WORK" für u.a. "Maschinen und Werkzeugmaschinen; handbetätigtes Werkzeug und Geräte"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 14.04.2015 - 29 W (pat) 2/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "positive way at work" - Unterscheidungskraft,

    Dies deshalb, weil dem angesprochenen Publikum die Begriffskombination "at work" - wobei es das Wort "work" ohnehin aus Wortverbindungen wie "workshop, workstation, workflow, workout, workaholic" kennt - im Sinne von "bei der Arbeit, im Betrieb" aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 26.03.2009, 30 W (pat) 174/06 - Med-At-Work).
  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Der angesprochene Verkehrskreis wird den Begriff "Work" als Substantiv im Sinne von "Arbeit" verstehen (vgl. DUDEN-OXFORD, Großwörterbuch, Englisch, Mannheim 1990, Stichwort: work; BPatG, Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 14. April 2015, 29 W (pat) 2/13 - positiv way at work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK).
  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke

    Dem angesprochenen Publikum ist die Begriffskombination "at work" in diesem Sinne aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.06.2017, 29 W (pat) 535/15 - Safe@work; Beschluss vom 14.04.2015, 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work).
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