Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 71/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5402
BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 71/11 (https://dejure.org/2012,5402)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 30 W (pat) 71/11 (https://dejure.org/2012,5402)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 30 W (pat) 71/11 (https://dejure.org/2012,5402)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Universitätsmedizin Köln" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis der Marke "Universitätsmedizin Köln" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.06.2014 - 27 W (pat) 65/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker"

    Auch die personalisierte Wortform "Trucker" bewirkt so wenig wie andere Angaben, die nur den Funktionskreis eines beliebigen Anbieters bestimmen, eine Unterscheidung einzelner Anbieter derselben Leistungen (vgl. z.B. BPatG v. 22.03.2012, 30 W (pat) 71/11 -Universitätsmedizin Köln; BPatG v. 23. Januar 2014, 30 W (pat) 31/12 - GREEN FUTURE COMPANY).
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