Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 72/11   

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https://dejure.org/2012,11670
BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 72/11 (https://dejure.org/2012,11670)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 30 W (pat) 72/11 (https://dejure.org/2012,11670)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 30 W (pat) 72/11 (https://dejure.org/2012,11670)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hochschulmedizin Köln" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis für die Marke "Hochschulmedizin Köln" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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