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   BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 76/11   

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https://dejure.org/2012,12401
BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2012,12401)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 30 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2012,12401)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 30 W (pat) 76/11 (https://dejure.org/2012,12401)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Eintragung der Wortmarke "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" für Waren und Dienstleistung u.a. im Bereich der Bücher und Lehrmittel

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" - Freihaltungsbedürfnis

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