Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 79/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22542
BPatG, 22.03.2012 - 30 W (pat) 79/11 (https://dejure.org/2012,22542)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 30 W (pat) 79/11 (https://dejure.org/2012,22542)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 30 W (pat) 79/11 (https://dejure.org/2012,22542)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Klinikum der Universität zu Köln" - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragung des als Wortmarke angemeldeten Zeichens "Klinikum der Universität zu Köln" unter Berücksichtigung eines potenziellen Freihaltungsbedürfnisses gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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