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   BPatG, 22.03.2017 - 28 W (pat) 529/16   

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https://dejure.org/2017,10997
BPatG, 22.03.2017 - 28 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2017,10997)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2017 - 28 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2017,10997)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2017 - 28 W (pat) 529/16 (https://dejure.org/2017,10997)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "fitjewels" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Eintragung des Wortzeichens "fitjewels" für Waren auf dem Gebiet Schmuck für Fitness-Tracker

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "fitjewels" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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