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   BPatG, 22.03.2017 - 29 W (pat) 41/16   

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https://dejure.org/2017,9711
BPatG, 22.03.2017 - 29 W (pat) 41/16 (https://dejure.org/2017,9711)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2017 - 29 W (pat) 41/16 (https://dejure.org/2017,9711)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2017 - 29 W (pat) 41/16 (https://dejure.org/2017,9711)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wort-/Bildmarke "StaBil ..." wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerpruchsmarke "STABILO" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16 u. 41

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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