Rechtsprechung
| BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 17/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Bezeichnung "Tasco" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der Unions-Widerspruchsmarke "Tabasco" für Waren der Klassen 29 u. 30
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Tasco/Tabasco (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur abweichenden Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)