Rechtsprechung
   BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,9462
BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,9462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30, 32 u. 33 wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "feelsecco"; Anforderungen an die Geltendmachung der ernsthaften rechtserhaltenden Benutzung einer Marke i.S.d. § 26 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht