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   BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14   

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https://dejure.org/2018,9462
BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2018 - 26 W (pat) 515/14 (https://dejure.org/2018,9462)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30, 32 u. 33 wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "feelsecco"; Anforderungen an die Geltendmachung der ernsthaften rechtserhaltenden Benutzung einer Marke i.S.d. § ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Freesecco/feelsecco/feelsecco (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur abweichenden Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und -ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 21.06.2022 - 28 W (pat) 537/21
    Das ist dann der Fall, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, das heißt in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (BGH GRUR 2017, 1043 Rdnr. 19 - Dorzo; GRUR 2014, 662 Rdnr. 18 - Probiotik; BPatG 26 W (pat) 515/14 - Freesecco/feelsecco).

    In solchen Fällen vermag die Veränderung oder sogar Weglassung des Bildbestandteils den kennzeichnenden Charakter der Kombinationsmarke entscheidend zu berühren (vgl. Ströbele a. a. O., § 26 Rdnr. 228; BGH GRUR 2010, 270 Rdnr. 22 - ATOZ III; BPatG 27 W (pat) 4/04 - Mars/MARS; 26 W (pat) 348/03 - Vitality/V MILRAM Vitality; 26 W (pat) 515/14 - Freesecco/feelsecco; GRUR 2020, 746 - autobid.de/Auto Bild; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/ALLIANCE).

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