Rechtsprechung
| BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Slim PAD (Wort- Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 01.10.2020 - 30 W (pat) 5/19
Markenbeschwerdeverfahren - "SLIMDIP" - fehlende Unterscheidungskraft
Dem Durchschnittsverbraucher ist es u.a. aufgrund vielfältiger Schlankheitsprodukte und Bücher hierüber (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 525/15 - Slim Pad), aber auch aus dem Bereich Mode ("Slim Fit", "Slimpullover", "Slimhemd") bekannt.