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   BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15   

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BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15 (https://dejure.org/2018,15600)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15 (https://dejure.org/2018,15600)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2018 - 26 W (pat) 525/15 (https://dejure.org/2018,15600)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (29)

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
    aaa) Das schwarze Quadrat, in dem die beiden Wortbestandteile mittig platziert sind, wird nur als gewöhnliche Hintergrundgestaltung für die weißen und orangenen Buchstaben wahrgenommen (BPatG 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

    Orange ist jedoch eine Modefarbe, die häufig in der Werbung eingesetzt wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24; 32 W (pat) 15/05 - MORE EVENTS; 26 W (pat) 49/14 - matratzendirect).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. Rdnr. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).

    Die Verbindung der Wörter "Slim" und "PAD" enthält keine Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, die die gewählte Kombination als ungewöhnlich erscheinen lassen und zur Unterscheidungskraft führen könnten (EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 98 Postkantoor;… BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 13 - My World).

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

    Auszug aus BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
    Denn an die grafische Ausgestaltung sind umso größere Anforderungen zu stellen, je deutlicher der nicht unterscheidungskräftige Charakter der fraglichen Angabe selbst hervortritt (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2009, 954 Rdnr. 17 - Kinder III; GRUR 2010, 640 Rdnr. 17 - hey!; GRUR 2014, 569.
  • BPatG, 01.10.2020 - 30 W (pat) 5/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "SLIMDIP" - fehlende Unterscheidungskraft

    Dem Durchschnittsverbraucher ist es u.a. aufgrund vielfältiger Schlankheitsprodukte und Bücher hierüber (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 525/15 - Slim Pad), aber auch aus dem Bereich Mode ("Slim Fit", "Slimpullover", "Slimhemd") bekannt.
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