Rechtsprechung
   BPatG, 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,19440
BPatG, 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2009,19440)
BPatG, Entscheidung vom 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2009,19440)
BPatG, Entscheidung vom 22. April 2009 - 25 W (pat) 48/08 (https://dejure.org/2009,19440)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "bistro-portal" als Marke für EDV-Dienstleistungen nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Begriff "bistro-portal" nicht als Marke für elektronische Datenverarbeitung eintragbar




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.02.2010 - 25 W (pat) 91/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Herzchen" - teilweise Unterscheidungskraft -

    Der Senat hat sich in der Folgezeit nach der EuGH-Entscheidung mehrfach mit Ausnahmevermerken befasst, die nur bestimmte Merkmale der Waren ausschließen, und hat - sofern es nicht aus anderen Gründen dahinstehen konnte - diese aus den o. g. Gründen als unzulässig erachtet (vgl. 25 W (pat) 150/03 - PatentBerlin; 25 W (pat)39/06 - IN-SCHOOL; 25 W (pat) 48/08 - bistro portal und insbesondere 25 W (pat) 17/05 - Revolver).
  • BPatG, 02.11.2010 - 30 W (pat) 112/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Portal Akasha" - keine Unterscheidungskraft

    Es bezeichnet allgemein eine Website, die als Einstieg ins Internet dient und eine Zusammenstellung von Inhalten, Diensten und Verknüpfungen zu bestimmten Themengebieten enthält; der Verkehr wird mit einer Vielzahl solcher (Internet-)Portale zu unterschiedlichsten Themen konfrontiert, bei denen Gegenstand oder Thema der jeweiligen Website schlagwortartig durch eine mit dem Begriff "Portal" gebildete Wortkombination herausgestellt wird (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. S. 1303; BPatG 25 W (pat) 48/08 - bistro portal; 29 W (pat) 159/01 - info.portal; beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts); lexikalisch ist "Portal" als Kurzwort für "Internetportal" nachweisbar (vgl. WAHRIG, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, S. 1155).
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