Rechtsprechung
   BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 87/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,27868
BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2009,27868)
BPatG, Entscheidung vom 22.04.2009 - 26 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2009,27868)
BPatG, Entscheidung vom 22. April 2009 - 26 W (pat) 87/08 (https://dejure.org/2009,27868)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 501/18
    Diesen Voreintragungen stehen zum einen schon Zurückweisungen vergleichbarer Anmeldungen gegenüber, wie z. B. "MAGNET-TEC" (Beschluss vom 18.02.2002, 30 W (pat) 140/01) oder "Ecoboards" (Beschluss vom 22.04.2009, 26 W (pat) 87/08).
  • BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05

    Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder

    cc) Der Auffassung des 29. Senats kann nicht beigetreten werden, da sie in dem angeführten Beschluss des Europäischen Gerichtshofes keine Grundlage findet (in der Sache ebenso BPatG (33. Senat) GRUR 2009, 1175, 1179 f. - Burg Lissingen; BPatG (25. Senat), Beschl. v. 17. Dezember 2009, 25 W (pat) 65/08 - Linuxwerkstatt [zur Veröffentlichung vorgesehen]; BPatG (26. Senat), Beschl. v. 22. April 2009, 26 W (pat) 87/08 - Ecoboards).
  • BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECO (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können also als Abkürzung je nachdem im Sinne von "die Umwelt betreffend"/ "Umweltfreundlichkeit" oder "Wirtschaft(lichkeit)" verstanden werden (vgl. hierzu auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 26 W (pat) 87/08 - ECOBOARDS; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus -in juris Rdnr. 16.).
  • BPatG, 15.12.2009 - 24 W (pat) 15/08
    Spätestens seit dieser Entscheidung findet die Auffassung des 29. Senats in der höchstrichterlichen Rechtsprechung keine Grundlage mehr (hierzu eingehend: Senatsbeschluss in der Sache 24 W (pat) 142/05 vom 29. Januar 2010 "VOLKSFLAT"; ebenso: BPatG (33. Senat) GRUR 2009, 1175, 1179 f. "Burg Lissingen"; BPatG (25. Senat), Beschl. v. 17. Dezember 2009, 25 W (pat) 65/08 "Linuxwerkstatt"; BPatG (26. Senat), Beschl. v. 22. April 2009, 26 W (pat) 87/08 "Ecoboards").
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