Rechtsprechung
   BPatG, 22.04.2016 - 24 W (pat) 518/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9003
BPatG, 22.04.2016 - 24 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2016,9003)
BPatG, Entscheidung vom 22.04.2016 - 24 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2016,9003)
BPatG, Entscheidung vom 22. April 2016 - 24 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2016,9003)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 1 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG, § 71 Abs 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Vivenio (Wort-Bild-Marke)/Vivento (Gemeinschaftsmarke)" - Widerspruchsrücknahme - keine Kostenauferlegung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Kostenauferlegung im Markenverfahren nach Rücknahme eines Widerspruchs; Voraussetzungen für eine Rückerstattung der Beschwerdegebühr gem. § 71 Abs. 3 MarkenG

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vivenio (Wort-Bild-Marke)/Vivento (Gemeinschaftsmarke)" - Widerspruchsrücknahme - keine Kostenauferlegung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vivenio (Wort-Bild-Marke)/Vivento (Gemeinschaftsmarke)" - Widerspruchsrücknahme - keine Kostenauferlegung - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht