Rechtsprechung
   BPatG, 22.05.2012 - 25 W (pat) 556/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5581
BPatG, 22.05.2012 - 25 W (pat) 556/11 (https://dejure.org/2012,5581)
BPatG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 25 W (pat) 556/11 (https://dejure.org/2012,5581)
BPatG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 25 W (pat) 556/11 (https://dejure.org/2012,5581)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Nero" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen von Schutzhindernissen für die Eintragung der Bezeichnung "Nero" für Waren aus dem Bereich Mineralwässer sowie Tee und teeähnliche Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.10.2013 - 33 W (pat) 36/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gatto Nero" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Selbst wenn Teile des angesprochenen Verkehrs die Bedeutung der italienischen Wortfolge "gatto nero" ("schwarze Katze") erkennen sollten, weil es sich um Grundbegriffe der italienischen Sprache handelt (vgl. BPatG 25 W (pat) 556/11 - Nero), wäre diese aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs unterscheidungskräftig im Hinblick auf die noch verfahrensgegenständlichen Waren.
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