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   BPatG, 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16   

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https://dejure.org/2019,16466
BPatG, 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2019,16466)
BPatG, Entscheidung vom 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2019,16466)
BPatG, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 26 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2019,16466)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 158 Abs 5 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - Glaubhaftmachung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer

    Löschung der Wortmarke" MEHIBIN" wegen des Widerspruchs aus der Marke "MEDIBIN"; Ernsthafte Beutzung einer Marke

     
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - Glaubhaftmachung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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