Rechtsprechung
BPatG, 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 158 Abs 5 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - Glaubhaftmachung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer
Löschung der Wortmarke" MEHIBIN" wegen des Widerspruchs aus der Marke "MEDIBIN"; Ernsthafte Beutzung einer Marke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - Glaubhaftmachung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - Glaubhaftmachung - zur Kennzeichnungskraft - zur Warenidentität und Warenähnlichkeit - teilweise unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)