Rechtsprechung
   BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 231/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25282
BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 231/02 (https://dejure.org/2004,25282)
BPatG, Entscheidung vom 22.06.2004 - 27 W (pat) 231/02 (https://dejure.org/2004,25282)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juni 2004 - 27 W (pat) 231/02 (https://dejure.org/2004,25282)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.09.2005 - 27 W (pat) 106/04
    Zwischen den sich weiterhin gegenüberstehenden "Schuhwaren" der angegriffenen Marke und den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke besteht in ständiger Rechtsprechung des Senats jedenfalls eine an der oberen Grenze liegende mittlere Ähnlichkeit (vgl Beschl des Senats v 11. Dezember 2001, 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS, Beschl des Senats v 22. Juni 2004 27 W (pat) 231/02 - EL DIABLO/DIAVOLO, veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
  • BPatG, 31.05.2005 - 27 W (pat) 406/03
    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken ist als durchschnittlich anzusehen, insbesondere sind keine stärkenden oder schwächenden Umstände vorgetragen oder sonst ersichtlich (so auch BPatG, 27 W (pat) 231/02, Beschl. v. 22.6.2004 - DIAVOLO ./. El Diablo; veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
  • BPatG, 18.07.2005 - 27 W (pat) 230/04
    Zwischen den sich gegenüberstehenden "Schuhwaren" der angegriffenen Marke und den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke besteht jedenfalls eine an der oberen Grenze liegende mittlere Ähnlichkeit (vgl. auch 27 W (pat) 246/00 -BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS, 27 W (pat) 231/02 - EL DIABLO/DIAVOLO, veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
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