Rechtsprechung
   BPatG, 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,12582
BPatG, 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,12582)
BPatG, Entscheidung vom 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,12582)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - 24 W (pat) 57/09 (https://dejure.org/2010,12582)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "webadvocat" für Rechtsberatungsdienstleistung nicht schutzfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "webadvocat" für Rechtsberatungsdienstleistung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "webadvocat" keine Markeneintragung




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2015 063 759.9hat der

    Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR).
  • BPatG, 04.01.2017 - 24 W (pat) 511/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTER SCHOKOLADE (Wort-Bild-Marke)/LINDT &

    Als naheliegender Hinweis auf eine besondere Qualifikation im Bereich der Zubereitung von Schokolade fehlt ihr die originäre Eignung, damit gekennzeichnete Schokoladen- oder Pralinenwaren im Bundesgebiet von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. ähnlich BGH GRUR 2014, 376, Tz. 16 f. - grill meister; GRUR 2016, 283, Tz. 15 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat ; m. w. N. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
    Der Ausdruck "SENNER" weist daher einen eng beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf, weil ihm die originäre Eignung, diese Waren von denen anderer Senner kennzeichenmäßig abzugrenzen, fehlt (vgl. ähnlich BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann).
  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister

    Sie können daher durch das Anmeldezeichen nicht von Tätigkeiten anderer CAD-Labore kennzeichenmäßig abgegrenzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 86).
  • BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" -

    Insoweit fehlt der Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 17.08.2016 - 24 W (pat) 558/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "appsfactory" - Unterscheidungskraft -

    Ihr fehlt die Eignung, Waren/Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, deren Geschäftsfeld ebenfalls die Entwicklung, Herstellung etc. von Apps umfasst, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
  • BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit fehlt der angemeldeten Bezeichnung die originäre Eignung, diese Dienstleistungen von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. etwa BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat, PAVIS PROMA; Beschl. v. 24.3.2911, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker, PAVIS PROMA ; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).
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