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   BPatG, 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13   

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https://dejure.org/2015,14551
BPatG, 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13 (https://dejure.org/2015,14551)
BPatG, Entscheidung vom 22.06.2015 - 25 W (pat) 517/13 (https://dejure.org/2015,14551)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juni 2015 - 25 W (pat) 517/13 (https://dejure.org/2015,14551)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine sonstige Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der in schwarz/weißer Darstellung angemeldeten Bildmarke einer Rose mit der älteren Gemeinschaftsmarke "ROSE BRAND"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine sonstige Verwechslungsgefahr

Verfahrensgang

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