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   BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01   

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https://dejure.org/2002,25043
BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (8)

  • BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00
    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und wird in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von to) vielfach werbeüblich verwendet (vgl zB BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
  • BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99
    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, dass die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, dass auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
     
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Zudem ist festzuhalten, dass der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, - ATTACHÉ/TISSE-RAND).
  • BPatG, 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99
    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97
    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und wird in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von to) vielfach werbeüblich verwendet (vgl zB BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Zudem ist festzuhalten, dass der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (EuGH GRUR Int. 1999, 734, Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, - ATTACHÉ/TISSE-RAND).
  • EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

    Estée Lauder

    Auszug aus BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Zudem ist festzuhalten, dass der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, - ATTACHÉ/TISSE-RAND).
     
  • BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft

    aaa) Die den beiden englischen Wörtern vorangestellte Ziffer "4", englisch "four", steht nach einer in der SMS-, Internet- und Werbesprache weit verbreiteten Übung anstelle der zum englischen Grundwortschatz gehörenden Präposition "for" mit den Bedeutungen "für; nach; als; zu" (…Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 47) und wird von den mit den Waren und Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinne von "for" verstanden (vgl. BPatG 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools; 25 W (pat) 522/15 - ROOM4YOU; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BlPMZ 1996, 134 - 4YOU).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke …

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 23.04.2014 - 25 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital4age" - Unterscheidungskraft

    Die Zahl "4" wird in der englischen Sprache wie "for" (= für) ausgesprochen und in dieser Bedeutung vielfach auch als entsprechendes Synonym im Inland verwendet (s. hierzu Ausführungen in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts, z.B. 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 174/04 - 4FOUNDERsGROUP [PAVIS PROMA-Beschlussauszüge sind dem Anmelder mit Beanstandungsbescheid vom 30. März 2012 übermittelt worden, Bl. 7/8 der Patentamtsakte und zudem auf der Homepage des Bundespatentgerichts zu finden] sowie 30 W (pat) 163/01 -click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts]).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur …

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 28.07.2014 - 29 W (pat) 38/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - Antrag auf Kostenauferlegung - …

    Im Hinblick auf die Zurückweisung der Eintragung ähnlich gebildeter Markenanmeldungen durch das Bundespatentgericht (BPatG, Beschluss vom 22.07.20012, 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash) bzw. das DPMA (Beschluss vom 15.07.2009, Az. 30 2008 074 795.1/41 - 2beknown) kann der Löschungsantrag in Bezug auf das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG aber nicht als von vornherein offensichtlich aussichtslos bewertet werden.
  • BPatG, 23.03.2023 - 30 W (pat) 20/21
    Die Wortfolge "One Click Trading" setzt sich aus allgemein verständlichen englischen Begriffen zusammen, nämlich dem englischen Zahlwort "One" mit der Bedeutung "Eins", dem Begriff "click", welcher auf Grundlage seiner Bedeutung "klicken" bereits seit langem im EDV-/Computerbereich als Kurzwort für einen idR per Computermaus durchzuführenden "Klick" in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 v. 22. Juli 2002 - click 4 cash; 30 W (pat) 59/05 v. 23. Juli 2007 - Click4Licence; 25 W (pat) 576/17 v. 21. September 2017 - 1click4cast; 29 W (pat) 503/20 v. 8. Juni 2020 - simple system Click & Order; alle veröffentlicht in PAVIS PROMA sowie auf der Internetseite des BPatG), sowie dem englischen Substantiv "Trading" mit der Bedeutung "Handel, insbesondere Handel mit Aktien".
  • BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
    Dies ist durch die häufige Verwendung solcher amerikanisierter Schreibweisen dem deutschen Publikum so nahegebracht, wie auch die dem Anmelder übersandten Fundstellen zeigen, dass darin keine spezifische Besonderheit mehr zu sehen ist (vgl. auch BPatG Az. 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. 2006, § 8 Rdn. 101 m. w. N.).
  • BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03
  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 107/05
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