Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.2008 - 24 W (pat) 10/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 45/16
Markenbeschwerdeverfahren - "BOOSTER" - Unterscheidungskraft - …
Es handele sich bei "Booster" um einen allgemeinen Begriff der englischen Sprache mit der Bedeutung "Verstärker, Unterstützer, Auffrischer", der weiten Teilen des inländischen Verkehrs, insbesondere durch die Verwendung als Sachbegriff in der Unterhaltungsindustrie, bekannt sei und entsprechend verstanden werde (BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 17. August 2004, 33 W (pat) 435/02 - Bio-Booster; vgl. aus der Rechtsprechung des BPatG ferner: BPatG 24 W (pat) 276/03 - Waschkraft-Booster; 24 W (pat) 85/03 - CURL BOOSTING; 24 W (pat) 10/07 - Power Boost-Effekt).