Rechtsprechung
   BPatG, 22.07.2010 - 30 W (pat) 34/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,16039
BPatG, 22.07.2010 - 30 W (pat) 34/09 (https://dejure.org/2010,16039)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2010 - 30 W (pat) 34/09 (https://dejure.org/2010,16039)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2010 - 30 W (pat) 34/09 (https://dejure.org/2010,16039)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,16039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Castillo Morales" - Kollektivmarke - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht