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   BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10   

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https://dejure.org/2011,5616
BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - 24 W (pat) 43/10 (https://dejure.org/2011,5616)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 PatG, § 8 Abs 3 PatG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine Unterscheidungskraft - tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • kanzlei.biz

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht eintragungsfähig

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine Unterscheidungskraft - tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" grundsätzlich nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht markenrechtlich schützbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 69
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.04.2013 - 29 W (pat) 563/12

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gesamtverband Autoteile-Handel"

    Vergleichbare Instituts-, Verbands- oder Vereinsbezeichnungen, wie z. B. "Deutsches Institut für Menschenrechte" (BPatG 24 W (pat) 43/10), "Deutsches Notarinstitut" (BPatGE 48, 65), "German Pain Association e. V." (BPatG 32 W (pat) 230/04) oder "Hausärztliche Vereinigung Deutschland (BPatG 30 W (pat) 53/09) seien ebenfalls als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden.
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