Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 513/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "DEUTSCHES DOWN-SPORTLERFESTIVAL" - fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 26.05.2021 - 29 W (pat) 73/20
Markenbeschwerdeverfahren - "German Open Hickory Championship" - zur …
Auch eine solche kann nur dann als Marke eingetragen werden, wenn sie die Eintragungsvoraussetzungen erfüllt, also insbesondere (auch) über hinreichende Unterscheidungskraft verfügt (BGH GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006; vgl. zuletzt ausführlich hierzu BPatG, Beschluss vom 22.07.2020, 28 W (pat) 513/20 - Deutsches Down-Sportlerfestival). - BPatG, 21.06.2022 - 28 W (pat) 503/20 der Organisation der Finanzierung von Sportprojekten für eine derartige Aktivität darstellt (vgl. BPatG 28 W (pat) 513/20 - DEUTSCHES DOWN- SPORTLERFESTIVAL).