Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Schalker Meile (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20
- BGH, 15.04.2021 - I ZB 67/20
Papierfundstellen
- GRUR 2021, 857
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20
Markenbeschwerdeverfahren - "#darferdas?" - Unterscheidungskraft- kein …
Für die Annahme, dass es sich bei der Anbringung des Zeichens "#darferdas?" am Etikett um eine praktisch nicht bedeutsame oder wenig wahrscheinliche und daher nicht zu berücksichtigende Verwendungsart handelt, gibt es vorliegend - anders als es beispielsweise bei bestimmten bekenntnishaften Aussagen oder Toleranzbekundungen sein mag (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 22.07.2020, 28 W (pat) 517/20 - Schalker Meile) - keine hinreichenden Anhaltspunkte. - BGH, 15.04.2021 - I ZB 67/20 Die dagegen gerichtete Beschwerde des Anmelders ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 22. Juli 2020 - 28 W (pat) 517/20, juris).
- BPatG, 07.06.2021 - 29 W (pat) 1/19
Markenbeschwerdeverfahren - "GRANTLER" - zur Eintragungsfähigkeit von Dekor- und …
c) Da hinsichtlich dieser Waren schon das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, kann insoweit die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und die auch nach der Entscheidung des BGH in Sachen #darferdas? II (BGH GRUR 2020, 411) hierzu weitergeführte Diskussion zur Zeichenverwendung (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; s. zuletzt auch die Ausführungen im Rahmen der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde BGH GRUR 2021, 857 - Schalker Meile) offenbleiben.