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   BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20   

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https://dejure.org/2020,25427
BPatG, 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20 (https://dejure.org/2020,25427)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2020 - 28 W (pat) 517/20 (https://dejure.org/2020,25427)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2020 - 28 W (pat) 517/20 (https://dejure.org/2020,25427)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20
    Für die Annahme, dass es sich bei der Anbringung des Zeichens "#darferdas?" am Etikett um eine praktisch nicht bedeutsame oder wenig wahrscheinliche und daher nicht zu berücksichtigende Verwendungsart handelt, gibt es vorliegend - anders als es beispielsweise bei bestimmten bekenntnishaften Aussagen oder Toleranzbekundungen sein mag (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 22.07.2020, 28 W (pat) 517/20 - Schalker Meile) - keine hinreichenden Anhaltspunkte.
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