Rechtsprechung
| BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 66/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.02.1998 - I ZB 32/95
"salvent/Salventerol"; Verwechslungsgefahr bei identischen Waren
Auszug aus BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 66/02
Auch wenn dies nach der Rechtsprechung des BGH nicht generell ausgeschlossen erscheint (vgl BHG GRUR 1998, 924 salvent/Salventerol), so kann jedenfalls bei der angegriffenen Marke nicht davon ausgegangen werden, dass sie von dem Bestandteil "Innova" geprägt wird. - BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 66/02
Soweit die Widersprechende sich darauf beruft, dass der Verkehr beim Zusammentreffen von Wort- und Bildbestandteilen in der Regel dem Wort prägende Bedeutung zumisst, wirkt sich dieser Erfahrungssatz nach der Rechtsprechung des BGH nicht bei der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr aus (vgl BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 1067 - DKV). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 66/02
Soweit die Widersprechende sich darauf beruft, dass der Verkehr beim Zusammentreffen von Wort- und Bildbestandteilen in der Regel dem Wort prägende Bedeutung zumisst, wirkt sich dieser Erfahrungssatz nach der Rechtsprechung des BGH nicht bei der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr aus (vgl BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2002, 1067 - DKV).