Rechtsprechung
| BPatG, 22.09.2004 - 28 W (pat) 373/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 22.09.2004 - 28 W (pat) 373/03
Es entspricht einem allgemeinen Grundsatz, dass der Gesamteindruck einer Marke durch all ihre Bestandteile geprägt wird und dass auch beschreibende Bestandteile zum Gesamteindruck beitragen können (vgl BGH, MarkenR 2004, 356, 357, Leitsatz - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 22.09.2004 - 28 W (pat) 373/03
Hierzu müsste feststehen, dass der Verkehr an den Wortstamm BECO gewöhnt ist, den Unterschied der Marken zwar erkennt, die jüngere Marke aber nach "detaillierten Überlegungen" (BGH, MarkenR 2000, 359 - Bayer/BeiChem) der Markenserie und damit der Widersprechenden zuordnet, weil alle Umstände (zB gleicher oder wesensgleicher Stammbestandteil, gleiche Art der Markenbildung) für eine solche Zugehörigkeit zu dieser Markenserie sprechen.